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Wasser in Trinkwasserqualität erforder- lich ist. Das gilt auch für die Vorhaltung von Löschwasser. § 5 Anschluss- und Benutzungszwang (1) Die zum Anschluss Berechtigten (§ 4) sind verpflichtet, die Grundstücke [...] darf keine Ein- wirkungen auf den Grundstücksanschluss vornehmen oder vornehmen lassen. 8633.1.4 Seite 5 von 12 (4) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haben jede Beschädigung des Grundstücks-anschlusses [...] Zustimmung der Stadt ver- deckt werden; andernfalls sind sie auf Anordnung der Gemeinde freizulegen. (5) Der Grundstückseigentümer hat jede Inbetriebsetzung der Anlagen bei der Stadt über das Installatio[mehr]

der Stadt Langenzenn. § 4 Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt geändert: Der Ablösebetrag beträgt in Zone I 5.000 Euro je Stellplatz (im gesamten Gebiet der Stadt Langenzenn, ausgenommen Sanierungsgebiet Altstadt[mehr]

gilt Absatz 1 und 2 entsprechend, für den Außenbereich gemäß § 35 BauGB gilt Absatz 1 entsprechend. § 5 Beschränkungen von Werbeanlagen (1) Innerhalb des Geltungsbereiches dürfen Werbeanlagen nicht angebracht[mehr]

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Langenzenn (BGS/EWS) Vom 05.12.2019 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 04. April 1993 (GVBl [...] Beitragstatbestandes. Ändern sich die für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände im Sinn des Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die – zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme. (2) Wird erstmals [...] Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. § 5 Beitragsmaßstab (1) Der Beitrag wird bei anschließbaren Grundstücken nach der Grundstücksfläche und[mehr]

870.1.2 Ortsrecht Seite 1 von 5 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Langenzenn „Stadtwerke Langenzenn“ Vom 25.11.2020 Aufgrund von Artikel 23 Satz 1, Art. 88 Abs. 5 der Gemeindeordnung für den [...] und Sonderkunden sowie der Grundversorgung und Ersatzversorgung, 5. die Regelungen nach § 2 Abs. 3. soweit nicht der Werkausschuss (§ 5) oder der Stadtrat (§ 6) zuständig ist. (3) Die Werkleitung ist [...] Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich vorzulegen. 870.1.2 Seite 3 von 5 § 5 Zuständigkeit des Werkausschusses (1) Der Werkausschuss kann jederzeit von der Werkleitung über den[mehr]

innen haben ein Weisungsrecht gegenüber im Jugendzentrum tätigen Praktikanten oder Honorarkräften. 5) Die Leitung des Jugendzentrums erstellt und organisiert in Abstimmung mit ggf. weiteren hauptamtlichen [...] ten, bzw. Änderungen der Öffnungszeiten, werden durch Anschlag im Jugendzentrum bekannt gemacht. § 5 Verhalten im Jugendzentrum Jede/r Besucher*n hat sich so zu verhalten, dass kein anderer durch ihn/sie[mehr]

der im Stadtrat vertretenden Parteien/Wählergruppen benennt ein Mitglied in das Vergabegremium. § 5 Zeitpunkt der Ehrungen Ehrungen werden einmal im Jahr vorgenommen. Die Verleihung soll grundsätzlich[mehr]

aussetzen. (5) Außerhalb der Öffnungszeiten (§ 5 Abs. 2) sind grundsätzlich die sanitären Anlagen und Umkleidekabinen verschlossen. § 6 Bekleidung, Körperreinigung 5221.1.2 Seite 3 von 5 (1) Die Benutzung [...] Anlage nach Absatz 2 können Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch nach sich ziehen. 5221.1.2 Seite 5 von 5 § 9 Haftung und Sicherheit (1) Die Benutzung der Schwimmteichanlage der Naturbadestelle Keidenzell [...] Stadt Langenzenn 5221.1.2 Ortsrecht Seite 1 von 5 Benutzungssatzung der Stadt Langenzenn für die Naturbadestelle Keidenzell vom 07.06.2019 Die Stadt Langenzenn erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs.[mehr]

chriften fort. Die Verantwortung des Stadtarchivs beschränkt sich auf die in § 5 Abs. 1 Satz 1 bestimmten Maßnahmen. § 5 Verwaltung und Sicherung des Archivguts (1) Das Stadtarchiv hat die ordnungs- und [...] Bundesarchivgesetzes unterliegt, gelten die Schutzfristen von § 5 des Bundesarchivgesetzes. Die Schutzfristen gelten nicht für Maßnahmen nach § 5 Abs. 1 Satz 2. (2) Mit Zustimmung des Bürgermeisters/der Bü [...] n. Es gilt diese Satzung, soweit Vereinbarungen oder Rechtsvorschriften nichts Anderes bestimmen. (5) Das Stadtarchiv Langenzenn kann auf Grund von Vereinbarungen oder letztwilligen Verfügungen auch privates[mehr]

Sinne dieser Satzung ist auch die Anfertigung von Kopien und die Wiedergabe im Sinne von § 4 und § 5. (3) Die Pflicht zur Bezahlung eines Entgelts für eine etwaige Nutzung von Urheberrechten der Stadt [...] migung werden folgende Gebühren erhoben: Erwachsene Jugendliche pro Jahr 20,00 € 10,00 € pro Monat 5,00 € 2,50 € (3) Bei einer einmaligen Benutzung fällt mindestens die Gebühr für einen Monat an. § 4 [...] Reproduktion auf DIN A3 4,00 € /Stück Erstellen einer CD/DVD mit digitalen Reproduktionen 10,00 € /Stück § 5 Wiedergabegebühren (1) Jegliche Verwertung fotografischer Aufnahmen oder digitaler Reproduktionen zur[mehr]